Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Publikation: Buch/Bericht/Sammelwerk/KonferenzbandMonografieForschungPeer-Review

Autoren

  • Jonte Anton

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Details

OriginalspracheDeutsch
ErscheinungsortHamburg
Seitenumfang274
ISBN (elektronisch)978-3-339-11333-7
PublikationsstatusVeröffentlicht - 2019

Publikationsreihe

NameSchriften zum Energierecht
Band16
ISSN (Print)2197-4535

Abstract

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

Zitieren

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht. / Anton, Jonte.
Hamburg, 2019. 274 S. (Schriften zum Energierecht; Band 16).

Publikation: Buch/Bericht/Sammelwerk/KonferenzbandMonografieForschungPeer-Review

Anton J. Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht. Hamburg, 2019. 274 S. (Schriften zum Energierecht).
Anton, Jonte. / Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht. Hamburg, 2019. 274 S. (Schriften zum Energierecht).
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TY - BOOK

T1 - Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

AU - Anton, Jonte

PY - 2019

Y1 - 2019

N2 - Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

AB - Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

M3 - Monografie

SN - 9783339113320

T3 - Schriften zum Energierecht

BT - Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

CY - Hamburg

ER -